{"id":473,"date":"2015-02-15T20:00:11","date_gmt":"2015-02-15T19:00:11","guid":{"rendered":"http:\/\/www.spd-trier-land.de\/?p=473"},"modified":"2015-02-05T21:55:15","modified_gmt":"2015-02-05T20:55:15","slug":"newel-erneuerung-gehweg-im-dreieck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-trier-land.de\/?p=473","title":{"rendered":"Newel &#8211; Erneuerung Gehweg &#8222;Im Dreieck&#8220;"},"content":{"rendered":"<p><em>von Marc Salm (parteilos)<\/em><\/p>\n<p>Im Rahmen der Erneuerung des Elektrizit\u00e4tsnetzes in Newel durch die Westnetz GmbH, wurden neue Erdkabel im Gehweg &#8222;Im Dreieck&#8220; verlegt. Dabei hat sich f\u00fcr die Gemeinde die M\u00f6glichkeit ergeben, den maroden Gehweg komplett erneuern zu lassen, anstatt das h\u00e4ssliche Flickwerk zu verschlimmern.<\/p>\n<p>Hierzu wurde von der Gemeinde durch den Altb\u00fcrgermeister und den Ortsvorsteher ein m\u00fcndliches Angebot von einem Subunternehmer eingeholt \u00fcber die Erneuerung der betroffenen Fl\u00e4che. Dieses belief sich auf knapp unter 2500 \u20ac, also unterhalb der Ermessensgrenze, bis zu der Auftr\u00e4ge ohne vorherige Zustimmung des Gemeinderats vergeben werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Im Nachhinein kam dann aber eine Rechnung \u00fcber 3585,71 \u20ac f\u00fcr eine Fl\u00e4che von 50,22 m\u00b2 Gehweg auf die Gemeinde zu. Dies entsprach nicht dem m\u00fcndlichen Angebot und \u00fcberstieg dieses doch in erheblichem Umfang. Die betroffene Fl\u00e4che wurde gegen\u00fcber dem Angebot deutlich erh\u00f6ht ohne vorherige Nachfrage bei der Gemeinde. Durch diesen Umstand wurde eine nachtr\u00e4gliche Zustimmung durch den Gemeinderat notwendig.<\/p>\n<p>Die SPD Fraktion hat hier hinterfragt, wie es zu dieser h\u00f6heren Rechnung kam und wieso keinerlei schriftliche Vereinbarung \u00fcber die Arbeiten im Vorfeld getroffen wurden. Rein rechtlich h\u00e4tte die Gemeinde die erh\u00f6hte Rechnung nicht zahlen m\u00fcssen. Da aber die geleistete Arbeit einen sinnvollen Mehrwert darstellt und das urspr\u00fcngliche Angebot auf einer falsch vermessenen Fl\u00e4che basierte, hat der Gemeinderat der Zahlung letztendlich zugestimmt. Das vorhandene Budget im Gemeindehaushalt wurde dabei auch nicht \u00fcberschritten.<\/p>\n<p>Seitens der SPD Fraktion wird aber f\u00fcr die Zukunft gefordert, dass f\u00fcr alle Auftragsarbeiten zumindest ein schriftliches Angebot eingeholt wird. Die Finanzmittel der Gemeinde sind sehr begrenzt und m\u00fcssen absolut sinnvoll eingesetzt werden. Planungssicherheit ist nur gegeben, wenn Arbeiten nach Vorgaben und rechtlich abgesichert durchgef\u00fchrt werden. Zwischen T\u00fcr und Angel sollte es keine Vergaben in der Gemeinde mehr geben!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>von Marc Salm (parteilos) Im Rahmen der Erneuerung des Elektrizit\u00e4tsnetzes in Newel durch die Westnetz GmbH, wurden neue Erdkabel im Gehweg &#8222;Im Dreieck&#8220; verlegt. Dabei hat sich f\u00fcr die Gemeinde die M\u00f6glichkeit ergeben, den maroden Gehweg komplett erneuern zu lassen, anstatt das h\u00e4ssliche Flickwerk zu verschlimmern. Hierzu wurde von der Gemeinde durch den Altb\u00fcrgermeister und [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3,2],"tags":[],"class_list":["post-473","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-newel","category-trier-land"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.spd-trier-land.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/473","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.spd-trier-land.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.spd-trier-land.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-trier-land.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-trier-land.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=473"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.spd-trier-land.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/473\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":474,"href":"https:\/\/www.spd-trier-land.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/473\/revisions\/474"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.spd-trier-land.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=473"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-trier-land.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=473"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-trier-land.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=473"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}