Tag Archiv für Trier-Land

Rede der SPD Fraktion zum Haushalt Trier-Land 2024/2025

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Verbandsbürgermeister,
sehr geehrte Zuhörende,

wir beraten unter diesem Tagesordnungspunkt den Doppelhaushalt der Verbandsgemeinde Trier-Land für die Jahre 2024 und 2025, sowie den damit verbundenen Stellenplan und im Anschluss den Wirtschaftsplan der Abwasserwerke Trier-Land.

Auch wenn die obligatorische Genehmigung durch die Kreisverwaltung nicht im Januar zu erwarten ist, hat dieser Haushalt doch sehr viel mit dem Januar und dem namensgebenden Janus gemein. Janus wird in der Kunst und Literatur mit zwei Köpfen dargestellt. Einer blickt in die Vergangenheit und einer in Zukunft. Daraus ergibt sich aber auch eine gute und eine schlechte Seite, wobei dies Janus nicht gerecht wird, da die von ihm ausgehende Dualität weder gut noch schlecht ist.

Der in die Vergangenheit gerichtete Kopf stellt immer auch ein Ende dar. Für uns ein Ende einer mehr oder weniger unbeschwerten Politik die Verbandsgemeindeumlage nach Belieben und Bedarf ein bis zwei Punkte nach oben – bestenfalls nach unten zu verändern. Aus Sicht der Ortsgemeinden verharren wir – Gott sei Dank – auf 38,5 Umlageprozentpunkten. Andererseits sind diese Prozentpunkte hart erkämpft und der Haushalt spürbar auf Kante genäht.

Es ist dem scheidenden Fachbereichsleiter Finanzen, unserem Kämmerer, gelungen die vom Verbandsgemeinderat bereits beschlossenen Projekte und Investitionen umsetzbar zu machen. Sofern die Projekte bei der Umsetzung auch noch so viel kosten, wie wir dies jetzt prognostizieren. Luft und Freiraum weist dieser Haushaltsplan nämlich nicht mehr auf. Vorbei ist damit auch die Ansicht, dass wenn ein Projekt teurer wird, dieses trotzdem umsetzbar bleibt und die Kostensteigerung hingenommen werden kann. Kostensteigerung über die derzeitigen Planansätze hinaus werden in Zukunft viel schneller als uns allen lieb ist dazu führen, dass Projekte ausgesetzt werden, verkleinert werden oder dafür andere Projekte sterben werden, um Ersteres zu retten.

Das gemeinsame Projekt zwischen der Verbandsgemeinde Trier-Land und der Ortsgemeinde Newel für die Errichtung eines gemeinsamen Dorfgemeinschafts- und Feuerwehrhauses hat dies einprägend gezeigt und das damals spürbare Entsetzen über die Kostenexplosion in der Feuerwehrauschusssitzung wirkt heute noch nach. Das dieses ehemals wünschenswerte Projekt zugunsten kleinerer Varianten aufgegeben wurde wirft hier deutliche Schatten voraus.

Schauen wir mit dem Januskopf in die Zukunft. Dort sehen wir Projekte wie das Brand- und Ausbildungszentrum in Newel, das nur 2,5km entfernte Feuerwehrgerätehaus Möhn, Räumlichkeiten für Mitarbeiter des Forstes und des Gebäudemanagements. Die Mehrheit dieses Gremiums hat die Planungen für diese Projekte unterstützt. Wird dies ebenso sein, wenn der erste, zweite oder dritte Nachtragshaushalt unterwegs ist? Die Umlage für diese Projekte steigt? Oder werden diese Projekte am Ende kleiner und auf das wesentlichste reduziert, um im Rahmen dieser – heute geplanten – Haushaltsansätze zu bleiben. Haushaltsansätze sind in diesem Zusammenhang ohnehin das Thema. Wo nur Planungen eingestellt sind, kann ich am Ende auch nur planen. Kosten für eine Umsetzung – Fehlanzeige und der Nachtragshaushalt für 2025 oder sogar für 2024 schon vorprogrammiert.

Der Blick in die Vergangenheit hat gezeigt, dass ein Doppelhaushalt gewinnbringend sein kann. Weniger Sitzungen, weniger Besprechungen, mehr Planbarkeit. Unter der derzeitigen Entwicklung und den Unvorhersehbarkeiten aus aktuellen weltpolitischen Geschehnissen sieht die Zukunft wohl anders aus. Wir werden wieder kürzere Abschnitte bilden müssen, um flexibler die Kosten planen und damit auch die Umlage im Rahmen halten zu können. Mehr Nachtragshaushalte kann auf Dauer nicht die Lösung sein.

Gleichzeitig haben wir wieder eine andere Seite der Dualität. In diesem Haushalt setzen wir bestehende Beschlüsse um, setzen aber keine weiteren Akzente für Visionen – für Trier-Land im Gesamten, wie auch im Detail. Ja, wir haben eine Feuerwehrbedarfsplan und seit wenigen Minuten auch eine Schulentwicklungsplan. Bei letzterem ist aber auch klar zu erkennen, dass wir keine Visionen haben. Wir stellen den jetzigen IST-Stand fest und versuchen durch ein Fernglas zu schauen, statt durch die Brille zu sehen und Eckpunkte für sinnvolles und notwendiges Entwicklungspotenzial vor Ort für unsere Schülerinnen und Schüler zu erkennen.

Schulgebäude, Schulturnhallen, Turngeräte, Schulhof und Spielgeräte geraten zunehmend in den Hintergrund, auch wenn wir in den vergangenen Jahren für eine solide Grundausstattung gesorgt haben. Das in diesem Bereich investive Haushaltseinsparungen bis 50% möglich erscheinen stimmt uns als Fraktion durchaus kritisch.

Diese Einsparung sind auch möglich, weil die Erfahrung gezeigt hat, dass wir gar nicht alles umzusetzen konnten, was wir uns vorgenommen haben. Die Rahmenbedingungen für diese mangelnde Umsetzung liegen in einer zunehmenden Bürokratie, Naturkatastrophen, Epidemien, Flüchtlingsströmen, dem Fachkräftemangel aber auch einem regelmäßigen Wechsel der Mitarbeiterschaft in der Verwaltung. Wir begrüßen es sehr, dass die Besetzung – wenn auch vielfach von längerer Dauer – insbesondere in der Bauabteilung nahezu abgeschlossen ist. Dennoch sind weiterhin Stellen, die wir dringend brauchen, z.B. im Bereich Klimaschutz, weiterhin unbesetzt. Auch die angestrebten Maßnahmen zur Verbesserung der Organisationsstruktur sind noch nicht abgeschlossen. Daher bleiben Fragen offen. Fragen die der Stellenplan der Verbandsgemeinde für die nächsten zwei Jahre schon beantworten will. Wir haben an dieser Stelle weiterhin Redebedarf, doch liegen hier noch nicht alle Fakten auf dem Tisch. Nicht zuletzt aus diesem Grund stimmt die SPD-Fraktion dem Stellenplan nur mehrheitlich zu.

Meine Rede zum Haushalt hatte ich mit dem Janus begonnen und möchte diese auch mit dem Blick in die Zukunft beenden. Die im Haushaltsplan dargelegten Zahlen sind aus heutiger Sicht solide und geben wenig Punkte der Kritik in Ermangelung wirklicher Knackpunkte. Die Knackpunkte sind aber bereits jetzt erkennbar, weil Großprojekte zum Verwaltungsgebäude, Brand- und Ausbildungszentrum, Umsetzungen von Hochwasser-, Klimaschutz- und anderen Vorsorgekonzepten sich bereits anbahnen und nach der Kommunalwahl die „Neuen“ mit voller Wucht treffen werden. Mit der vollen Wucht unliebsamer Entscheidung an Umlageanpassungen auf Ebene des Kreises, der Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden selbst.

Ich darf mich an dieser Stelle bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der gesamten Verwaltung bedanken, die in allen Bereichen und Sachgebieten mit ihrem Erfahrungswissen es ermöglicht haben auch in ungewissen Zeiten ein Haushaltsplan über zwei Jahre möglich zu machen. Insbesondere darf ich mich auch bei dem scheidenden Fachbereichsleiter für die langjährige gute Zusammenarbeit bedanken und seiner designierten Nachfolgerin ein ebenso glückliches Händchen wünschen.

Dies SPD wird dem Haushaltsplan 2024/2025 als solides Grundwerk zustimmen.

Auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verbandsgemeinde Werke gilt mein Dank. Auch der Wirtschaftsplan der Abwasserwerke wurde uns eingehend erläutert und findet in der vorgelegten Form unsere Zustimmung.

Ich wünsche Ihnen und ihren Angehörigen eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit.

Dominik Matter

Komm. Fraktionsvorsitzender SPD Trier-Land

Landtagswahl 2021

Wir unterstützen Malu Dreyer und Dirk Bootz

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Thema: hauptamtlicher Wehrleiter

In der Anlage finden Sie die Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Einführung des hauptamtlichen Wehrleiter in der Verbandsgemeinde Trier-Land im Rahmen der Haushaltsdiskussion für das Jahr 2021 am 10.02.2021 in Langsur.

Gemeinsame Erklärung der Gemeinderatsfraktionen im Gemeinderat Newel zum Nahversorger

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger der Ortsgemeinde Newel,

wie Sie sicherlich aus verschiedenen Quellen bereits gehört haben, schließt der einzige Nahversorgungsmarkt in der Ortsgemeinde Newel, der „nah und gut“ der Familie Oeltges, nach vielen Jahrzehnten in Butzweiler am 31.01.2021.

Wir danken der Familie Oeltges für viele Jahre der unternehmerischen Leistung in der Ortsgemeinde, eine Grundversorgung mit Lebens- und Haushaltsmitteln zu sichern und bedauern den Rückzug zutiefst.

Seit mehr als 15 Jahren versucht die Ortsgemeinde Newel eine zukunftsfähige Lösung für einen Nahversorgungsmarkt zu finden. Mehrere Ortsbürgermeister und Gemeinderäte haben fraktionsübergreifend immer zusammengearbeitet, um dieses Ziel zu erreichen. Auch die dafür vorgesehene Fläche zur Errichtung eines neuen Marktes (in Newel an der B51), sowie der dafür erforderliche Investor, stehen bereits seit Jahren zur Verfügung. Auch unsere Buslinie fährt jetzt über Newel, um jedem die Möglichkeit zu geben, dorthin mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu gelangen.

Warum stehen wir jetzt ohne da?

Die Gemeinde Newel hat seit langem klare Ziele. Wir wollen einen Nahversorgungsmarkt in der Ortsgemeinde. Die EDEKA als potenzieller Betreiber möchte einen Markt ab einer Größe von 1000m² Verkaufsfläche betreiben. Die Gemeinde hat daher bereits vor Jahren einen sogenannten Aufstellungsbeschluss gefasst mit dem Ziel, einen Markt bis zu 1400m² zu gewährleisten.

Die Planung des Landes Rheinland-Pfalz gibt im Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Nahversorgungsmarktes vor. Für ein Grundzentrum können dies bis zu 1600m² Verkaufsfläche sein. Wir sind als Gemeinde kein Grundzentrum und dürfen daher einen Markt mit maximal 800m²-Verkaufsfläche bauen.

Wir haben daher versucht ein Zielabweichungsverfahren anzustreben mit dem klaren Ziel, größer bauen zu dürfen – also eine Ausnahme zu erwirken. Seitens der ‚Unteren Landesplanungsbehörde‘ (Kreis Trier-Saarburg) wurde uns dies nicht gewährt, weil auch andere Gemeinden in unserer unmittelbaren Nähe diese Bestrebungen hatten. Der kreiseigene ‚Regionale Raumordnungsplan‘ konnte uns auch nicht helfen, da er Trierweiler und Welschbillig als Grundzentren festgelegt hat.

In der Folge musste die Verbandsgemeinde Trier-Land ein Nahversorgungskonzept erstellen, um den widerstrebenden Interessen der Gemeinden gerecht zu werden. Mitte 2020 wurde das Nahversorgungskonzept durch den Verbandsgemeinderat beschlossen – gegen die Ortsgemeinde Newel. Auch hier wurden uns wieder nur 800m²-Verkaufsfläche zugetragen.

Alle Bemühungen im Jahr 2020 deutschlandweit auch nur einen Betreiber zu finden, der einen Markt mit 800m² errichten wollte, verliefen im Sand. Kein Betreiber ist mehr bereit einen Markt unter 1000m² zu errichten.

Wir stehen als Ortsgemeinde Newel daher wieder am Anfang und müssen ein Zielabweichungsverfahren für einen mindestens 1000m² großen Nahversorgungsmarkt beantragen.

Der Ausgang eines solchen Verfahrens ist für die Ortsgemeinde Newel nicht abzusehen, dennoch sind sich alle Fraktionen im Gemeinderat und alle Verantwortlichen der Gemeinde einig, dass wir diesen schmalen Grat gehen wollen und werden.

Aber die Entscheidung darüber, ob wir einen Markt mit der erforderlichen Größe bekommen oder nicht treffen, wie auch in den Jahren zuvor, die Verbandsgemeinde Trier-Land, die Kreisverwaltung Trier-Saarburg und die Struktur- und Genehmigungsbehörde Nord als zuständige Landesplanungsbehörde, indem sie uns die erforderliche Ausnahmegenehmigung erteilen.

Die dafür erforderlichen Gespräche sind bereits anberaumt und werden (coronabedingt) Anfang Februar 2021 stattfinden. Dies wird bedauerlicher Weise nichts daran ändern, dass es eine Zeit der Vakanz geben wird ohne einen wohnortnahen Nahversorger für uns alle.

Der Gemeinderat und alle darin vertretenen Kräfte haben noch nicht aufgegeben! Bitte unterstützten Sie uns weiterhin in jeder Form – damit wir in Zukunft wieder einen Nahversorger in unserer Mitte haben!

Dominik Matter           SPD-Fraktion                  
Julian Potemke            CDU-Fraktion                   
Isabel Knapp          Fraktion FW Newel

Edgar Schmitt zum 2. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Trier-Land gewählt

Bei sommerlichen Temperaturen von fast 40Grad kamen  die neugewählten Verbandsgemeinderatsmitglieder zur  konstituierenden Sitzung am 26.06.2019 zusammen.

Edgar Schmitt wurde zum 2. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Trier-Land gewählt.

Er wird zukünftig als Beigeordneter, Fraktionssprecher der SPD und mit den gewählten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Geschicke der Verbandsgemeinde mitbestimmen.

Für seine langjährige (30 Jahre) ehrenamtliche, kommunalpolitische Arbeit wurde Edgar Schmitt von Bürgermeister Michael Holstein geehrt.

Verbandsbürgermeister Michael Holstein überreichte mit Urkunde vom Gemeinde- und Städtebund auch ein Weinpräsent der Verbandsgemeindeverwaltung.

Herzlichen Glückwunsch Edgar!

SPD Trier-Land – Dem Europatrend knapp entkommen

Liebe Wählerinnen und Wähler!

Wir möchten uns auch an dieser Stelle bei Ihnen für die Unterstützung und das uns entgegengebrachte Vertrauen bedanken.

Die SPD Trier-Land kann Sie in der kommenden Legislaturperiode mit sieben Sitzen im Verbandsgemeinderat vertreten.

In den meisten Gemeinderäten in Trier-Land sind wir wieder vertreten. Vereinzelt haben wir Stimmen dem Europatrend folgend verloren, aber z.B. in Langsur und Beßlich Sitze dazugewonnen.

In Trierweiler stellt die SPD mit Dieter Müller den zukünftigen Ortsbürgermeister, in Beßlich, Butzweiler und Mesenich den Ortsvorsteher. Dafür VIELEN DANK <

Mobilität für alle Bürger!

Dem öffentlichen Nahverkehr kommt im Hinblick auf die
demographische Entwicklung eine besondere Bedeutung zu. Viele Menschen aller Altersgruppen in unseren Dörfern sind auf die Anbindung an die Zentren unserer Region angewiesen.
Es gilt, die Busverbindungen auf die Bedürfnisse der Menschen abzustimmen und die Fahrpläne dem Bedarf entsprechend zu gestalten.
Hierzu haben Sozialdemokraten zum ÖPNV Konzept des Landkreises gute Vorschläge gemacht . Ein gutes Beispiel hierfür wird ab 1. September 2019 in der Fidei Gemeinde Zemmer umgesetzt. Neben einem Stundentakt zum Oberzentrum Trier konnte auch ein interner Stundentakt zwischen
den zur Gemeinde Zemmer gehörenden Ortsteile Rodt, Schleidweiler und Daufenbach eingerichtet werden.
Zemmers Ortsbürgermeister Edgar Schmitt (SPD) hat alle
Voraussetzungen in seiner Gemeinde dafür geschaffen, dass
das neue ÖPNV Konzept eingeführt werden kann.

Der schienengebundene Verkehr soll attraktiver werden.
Ergänzt werden soll der klassische ÖPNV durch alternative Mobilitätsformen wie Sammel- und Ruf-Taxen, aber auch durch Bürgerbusse. Wo immer Gemeinden oder ehrenamtliche Bürgerinitiativen sich dieses Themas annehmen und versuchen die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, soll die Verbandsgemeinde dies durch geeignete Förderung unterstützen und begleiten. Auch bei diesem
Thema bleibt die Gemeinde Zemmer beispielhaft. Mit der Einführung des Bürgerbusses im Frühjahr dieses Jahres werden vor allem mobilitätseingeschränkte Bürger z.B. zum Arzt oder zum Einkaufen transportiert und so das tägliche Leben lebenswerter gemacht.


SPD wählen, damit gute Ideen nicht verloren gehen!

Unserer Jugend gehört die Zukunft und den Senioren unsere Aufmerksamkeit!

Das Richtige tun, damit die Jugend gute Startbedingungen für das künftige Leben hat, ist unser Anliegen. Den Senioren die notwendige Aufmerksamkeit widmen, damit das Leben für sie lebenswert bleibt. Das sind unsere Grundsätze, für die es sich lohnt sich zu engagieren.
In zahlreichen Vereinen wird seit Jahrzehnten gute Jugendarbeit
geleistet. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass Mitte der 80er Jahre ein hauptamtlicher Jugendpfleger bei der Verbandsgemeinde eingestellt wurde, um so den vielen ehrenamtlichen Jugendgruppen die notwendige Unterstützung an die Seite zu stellen.

Durch unsere Seniorenbeauftragte werden viele Belange unserer älteren Generation thematisiert. Die von ihr organisierten Veranstaltungen sind sehr beliebt und meist schnell ausgebucht.
Wir Sozialdemokraten unterstützen das Engagement in der
Jugend- und im Seniorenbereich. Wir sorgen dafür, dass die notwendigen Mittel im Haushalt dafür bereitgestellt werden.

In Kindergärten und Schulen gute Betreuungsangebote schaffen und dafür sorgen, dass das Leben für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger in unseren Dörfern selbstbestimmt möglich ist.

SPD wählen, damit niemand vergessen wird!


Die Schulen müssen in unseren Dörfern bleiben!


Wir Sozialdemokraten wollen den Erhalt aller acht Grundschulen.
Hierfür haben wir in der letzten Legislaturperiode viel getan. Die Erweiterungen der Schulen in Trierweiler, Zemmer, Butzweiler und Welschbillig sind ein gutes Beispiel dafür. Die Planungen für Igel sind abgeschlossen und wir erwarten in Kürze die Baugenehmigung. Nicht nur in die Erweiterung der Klassenräume haben wir investiert, sondern
auch den Brandschutz auf den neuesten Stand gebracht.

Denn die Sicherheit unserer Kinder und des Schulpersonals
genießt für uns besondere Priorität. Auch an den anderen Schulstandorten werden wir uns für bedarfsorientierte Investitionen einsetzen. In der kommenden Legislaturperiode werden wir ein Sanierungs- und
Gestaltungsprogramm für unsere Schulhöfe fordern. Diese
Bewegungs- und Erholungsplätze der Schüler sind in die Jahre
gekommen und müssen teilweise saniert und umgestaltet werden. Es ist dringend erforderlich unseren Kindern mehr kreative Spielmöglichkeiten und Bewegungsmotivation während der Pausen zu ermöglichen. Mit der Sanierung unserer Turnhallen haben wir am Standort Kordel begonnen und sie muss bedarfsgerecht weitergeführt werden. Für die Verzögerungen
im Bauablauf ist die Politik nicht verantwortlich. Hier gilt es, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und dafür zu sorgen, dass die Halle schnellstmöglich von unseren Kindern und den Vereinen wieder genutzt werden kann.
Die zunehmende Gewalt und Aggression macht auch an unseren Grundschulen nicht halt. Daher müssen wir uns mit dem Thema Sozialarbeit an Grundschulen intensiver befassen als bisher. Außerdem werden wir uns dafür einsetzen, dass unsere Kinder wohnortnah die weiterführenden Schulen besuchen können. Die Mandatsträger der SPD hatten das Thema erstmals 2014 auf die Agenda gesetzt, als Kindern
aus Trier-Land der Zugang an der weiterführenden Schule in Schweich verweigert wurde und eine eigene weiterführende Schule für Trier-Land als beste Lösung in Frage käme.
Hierbei nehmen wir die Aussage des Landrates beim Wort.
Mittlerweile haben die anderen Fraktionen im VG-Rat das Thema auch entdeckt und unterstützen unsere Forderung.

SPD wählen, denn es geht um unsere Kinder!

Unsere KandidatInnen aus Trier-Land für den Kreistag Trier-Saarburg

Unsere Kandidaten aus Trier-Land für den Kreistag 2019

Platz 6Matthias Wagner aus Langsur
Platz 11Edith Olk aus Welschbillig
Platz 14Rainer Gierten aus Trierweiler
Platz 32Marc Steinert aus Newel
Platz 42Michael Becker aus Zemmer
Platz 49Harald Fusenig aus Trierweiler