
Tag Archiv für Trier-Land
Landtagswahl 2021

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Thema: hauptamtlicher Wehrleiter
In der Anlage finden Sie die Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Einführung des hauptamtlichen Wehrleiter in der Verbandsgemeinde Trier-Land im Rahmen der Haushaltsdiskussion für das Jahr 2021 am 10.02.2021 in Langsur.
Gemeinsame Erklärung der Gemeinderatsfraktionen im Gemeinderat Newel zum Nahversorger
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger der Ortsgemeinde Newel,
wie Sie sicherlich aus verschiedenen Quellen bereits gehört haben, schließt der einzige Nahversorgungsmarkt in der Ortsgemeinde Newel, der „nah und gut“ der Familie Oeltges, nach vielen Jahrzehnten in Butzweiler am 31.01.2021.
Wir danken der Familie Oeltges für viele Jahre der unternehmerischen Leistung in der Ortsgemeinde, eine Grundversorgung mit Lebens- und Haushaltsmitteln zu sichern und bedauern den Rückzug zutiefst.
Seit mehr als 15 Jahren versucht die Ortsgemeinde Newel eine zukunftsfähige Lösung für einen Nahversorgungsmarkt zu finden. Mehrere Ortsbürgermeister und Gemeinderäte haben fraktionsübergreifend immer zusammengearbeitet, um dieses Ziel zu erreichen. Auch die dafür vorgesehene Fläche zur Errichtung eines neuen Marktes (in Newel an der B51), sowie der dafür erforderliche Investor, stehen bereits seit Jahren zur Verfügung. Auch unsere Buslinie fährt jetzt über Newel, um jedem die Möglichkeit zu geben, dorthin mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu gelangen.
Warum stehen wir jetzt ohne da?
Die Gemeinde Newel hat seit langem klare Ziele. Wir wollen einen Nahversorgungsmarkt in der Ortsgemeinde. Die EDEKA als potenzieller Betreiber möchte einen Markt ab einer Größe von 1000m² Verkaufsfläche betreiben. Die Gemeinde hat daher bereits vor Jahren einen sogenannten Aufstellungsbeschluss gefasst mit dem Ziel, einen Markt bis zu 1400m² zu gewährleisten.
Die Planung des Landes Rheinland-Pfalz gibt im Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Nahversorgungsmarktes vor. Für ein Grundzentrum können dies bis zu 1600m² Verkaufsfläche sein. Wir sind als Gemeinde kein Grundzentrum und dürfen daher einen Markt mit maximal 800m²-Verkaufsfläche bauen.
Wir haben daher versucht ein Zielabweichungsverfahren anzustreben mit dem klaren Ziel, größer bauen zu dürfen – also eine Ausnahme zu erwirken. Seitens der ‚Unteren Landesplanungsbehörde‘ (Kreis Trier-Saarburg) wurde uns dies nicht gewährt, weil auch andere Gemeinden in unserer unmittelbaren Nähe diese Bestrebungen hatten. Der kreiseigene ‚Regionale Raumordnungsplan‘ konnte uns auch nicht helfen, da er Trierweiler und Welschbillig als Grundzentren festgelegt hat.
In der Folge musste die Verbandsgemeinde Trier-Land ein Nahversorgungskonzept erstellen, um den widerstrebenden Interessen der Gemeinden gerecht zu werden. Mitte 2020 wurde das Nahversorgungskonzept durch den Verbandsgemeinderat beschlossen – gegen die Ortsgemeinde Newel. Auch hier wurden uns wieder nur 800m²-Verkaufsfläche zugetragen.
Alle Bemühungen im Jahr 2020 deutschlandweit auch nur einen Betreiber zu finden, der einen Markt mit 800m² errichten wollte, verliefen im Sand. Kein Betreiber ist mehr bereit einen Markt unter 1000m² zu errichten.
Wir stehen als Ortsgemeinde Newel daher wieder am Anfang und müssen ein Zielabweichungsverfahren für einen mindestens 1000m² großen Nahversorgungsmarkt beantragen.
Der Ausgang eines solchen Verfahrens ist für die Ortsgemeinde Newel nicht abzusehen, dennoch sind sich alle Fraktionen im Gemeinderat und alle Verantwortlichen der Gemeinde einig, dass wir diesen schmalen Grat gehen wollen und werden.
Aber die Entscheidung darüber, ob wir einen Markt mit der erforderlichen Größe bekommen oder nicht treffen, wie auch in den Jahren zuvor, die Verbandsgemeinde Trier-Land, die Kreisverwaltung Trier-Saarburg und die Struktur- und Genehmigungsbehörde Nord als zuständige Landesplanungsbehörde, indem sie uns die erforderliche Ausnahmegenehmigung erteilen.
Die dafür erforderlichen Gespräche sind bereits anberaumt und werden (coronabedingt) Anfang Februar 2021 stattfinden. Dies wird bedauerlicher Weise nichts daran ändern, dass es eine Zeit der Vakanz geben wird ohne einen wohnortnahen Nahversorger für uns alle.
Der Gemeinderat und alle darin vertretenen Kräfte haben noch nicht aufgegeben! Bitte unterstützten Sie uns weiterhin in jeder Form – damit wir in Zukunft wieder einen Nahversorger in unserer Mitte haben!
Dominik Matter SPD-Fraktion
Julian Potemke CDU-Fraktion
Isabel Knapp Fraktion FW Newel
Edgar Schmitt zum 2. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Trier-Land gewählt

Bei sommerlichen Temperaturen von fast 40Grad kamen die neugewählten Verbandsgemeinderatsmitglieder zur konstituierenden Sitzung am 26.06.2019 zusammen.
Edgar Schmitt wurde zum 2. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Trier-Land gewählt.
Er wird zukünftig als Beigeordneter, Fraktionssprecher der SPD und mit den gewählten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Geschicke der Verbandsgemeinde mitbestimmen.
Für seine langjährige (30 Jahre) ehrenamtliche, kommunalpolitische Arbeit wurde Edgar Schmitt von Bürgermeister Michael Holstein geehrt.
Verbandsbürgermeister Michael Holstein überreichte mit Urkunde vom Gemeinde- und Städtebund auch ein Weinpräsent der Verbandsgemeindeverwaltung.
Herzlichen Glückwunsch Edgar!
SPD Trier-Land – Dem Europatrend knapp entkommen
Liebe Wählerinnen und Wähler!
Wir möchten uns auch an dieser Stelle bei Ihnen für die Unterstützung und das uns entgegengebrachte Vertrauen bedanken.
Die SPD Trier-Land kann Sie in der kommenden Legislaturperiode mit sieben Sitzen im Verbandsgemeinderat vertreten.
In den meisten Gemeinderäten in Trier-Land sind wir wieder vertreten. Vereinzelt haben wir Stimmen dem Europatrend folgend verloren, aber z.B. in Langsur und Beßlich Sitze dazugewonnen.
In Trierweiler stellt die SPD mit Dieter Müller den zukünftigen Ortsbürgermeister, in Beßlich, Butzweiler und Mesenich den Ortsvorsteher. Dafür VIELEN DANK <
Mobilität für alle Bürger!
Dem öffentlichen Nahverkehr kommt im Hinblick auf die
demographische Entwicklung eine besondere Bedeutung zu. Viele Menschen aller Altersgruppen in unseren Dörfern sind auf die Anbindung an die Zentren unserer Region angewiesen.
Es gilt, die Busverbindungen auf die Bedürfnisse der Menschen abzustimmen und die Fahrpläne dem Bedarf entsprechend zu gestalten.
Hierzu haben Sozialdemokraten zum ÖPNV Konzept des Landkreises gute Vorschläge gemacht . Ein gutes Beispiel hierfür wird ab 1. September 2019 in der Fidei Gemeinde Zemmer umgesetzt. Neben einem Stundentakt zum Oberzentrum Trier konnte auch ein interner Stundentakt zwischen
den zur Gemeinde Zemmer gehörenden Ortsteile Rodt, Schleidweiler und Daufenbach eingerichtet werden.
Zemmers Ortsbürgermeister Edgar Schmitt (SPD) hat alle
Voraussetzungen in seiner Gemeinde dafür geschaffen, dass
das neue ÖPNV Konzept eingeführt werden kann.
Der schienengebundene Verkehr soll attraktiver werden.
Ergänzt werden soll der klassische ÖPNV durch alternative Mobilitätsformen wie Sammel- und Ruf-Taxen, aber auch durch Bürgerbusse. Wo immer Gemeinden oder ehrenamtliche Bürgerinitiativen sich dieses Themas annehmen und versuchen die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, soll die Verbandsgemeinde dies durch geeignete Förderung unterstützen und begleiten. Auch bei diesem
Thema bleibt die Gemeinde Zemmer beispielhaft. Mit der Einführung des Bürgerbusses im Frühjahr dieses Jahres werden vor allem mobilitätseingeschränkte Bürger z.B. zum Arzt oder zum Einkaufen transportiert und so das tägliche Leben lebenswerter gemacht.
SPD wählen, damit gute Ideen nicht verloren gehen!
Unserer Jugend gehört die Zukunft und den Senioren unsere Aufmerksamkeit!
Das Richtige tun, damit die Jugend gute Startbedingungen für das künftige Leben hat, ist unser Anliegen. Den Senioren die notwendige Aufmerksamkeit widmen, damit das Leben für sie lebenswert bleibt. Das sind unsere Grundsätze, für die es sich lohnt sich zu engagieren.
In zahlreichen Vereinen wird seit Jahrzehnten gute Jugendarbeit
geleistet. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass Mitte der 80er Jahre ein hauptamtlicher Jugendpfleger bei der Verbandsgemeinde eingestellt wurde, um so den vielen ehrenamtlichen Jugendgruppen die notwendige Unterstützung an die Seite zu stellen.
Durch unsere Seniorenbeauftragte werden viele Belange unserer älteren Generation thematisiert. Die von ihr organisierten Veranstaltungen sind sehr beliebt und meist schnell ausgebucht.
Wir Sozialdemokraten unterstützen das Engagement in der
Jugend- und im Seniorenbereich. Wir sorgen dafür, dass die notwendigen Mittel im Haushalt dafür bereitgestellt werden.
In Kindergärten und Schulen gute Betreuungsangebote schaffen und dafür sorgen, dass das Leben für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger in unseren Dörfern selbstbestimmt möglich ist.
SPD wählen, damit niemand vergessen wird!
Die Schulen müssen in unseren Dörfern bleiben!
Wir Sozialdemokraten wollen den Erhalt aller acht Grundschulen.
Hierfür haben wir in der letzten Legislaturperiode viel getan. Die Erweiterungen der Schulen in Trierweiler, Zemmer, Butzweiler und Welschbillig sind ein gutes Beispiel dafür. Die Planungen für Igel sind abgeschlossen und wir erwarten in Kürze die Baugenehmigung. Nicht nur in die Erweiterung der Klassenräume haben wir investiert, sondern
auch den Brandschutz auf den neuesten Stand gebracht.
Denn die Sicherheit unserer Kinder und des Schulpersonals
genießt für uns besondere Priorität. Auch an den anderen Schulstandorten werden wir uns für bedarfsorientierte Investitionen einsetzen. In der kommenden Legislaturperiode werden wir ein Sanierungs- und
Gestaltungsprogramm für unsere Schulhöfe fordern. Diese
Bewegungs- und Erholungsplätze der Schüler sind in die Jahre
gekommen und müssen teilweise saniert und umgestaltet werden. Es ist dringend erforderlich unseren Kindern mehr kreative Spielmöglichkeiten und Bewegungsmotivation während der Pausen zu ermöglichen. Mit der Sanierung unserer Turnhallen haben wir am Standort Kordel begonnen und sie muss bedarfsgerecht weitergeführt werden. Für die Verzögerungen
im Bauablauf ist die Politik nicht verantwortlich. Hier gilt es, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und dafür zu sorgen, dass die Halle schnellstmöglich von unseren Kindern und den Vereinen wieder genutzt werden kann.
Die zunehmende Gewalt und Aggression macht auch an unseren Grundschulen nicht halt. Daher müssen wir uns mit dem Thema Sozialarbeit an Grundschulen intensiver befassen als bisher. Außerdem werden wir uns dafür einsetzen, dass unsere Kinder wohnortnah die weiterführenden Schulen besuchen können. Die Mandatsträger der SPD hatten das Thema erstmals 2014 auf die Agenda gesetzt, als Kindern
aus Trier-Land der Zugang an der weiterführenden Schule in Schweich verweigert wurde und eine eigene weiterführende Schule für Trier-Land als beste Lösung in Frage käme.
Hierbei nehmen wir die Aussage des Landrates beim Wort.
Mittlerweile haben die anderen Fraktionen im VG-Rat das Thema auch entdeckt und unterstützen unsere Forderung.
SPD wählen, denn es geht um unsere Kinder!
Unsere KandidatInnen aus Trier-Land für den Kreistag Trier-Saarburg
Unsere Kandidaten aus Trier-Land für den Kreistag 2019
Platz 6 | Matthias Wagner aus Langsur |
Platz 11 | Edith Olk aus Welschbillig |
Platz 14 | Rainer Gierten aus Trierweiler |
Platz 32 | Marc Steinert aus Newel |
Platz 42 | Michael Becker aus Zemmer |
Platz 49 | Harald Fusenig aus Trierweiler |
Einladung zum politischen Aschermittwoch 2019

EINLADUNG
ZUM POLITISCHEN ASCHERMITTWOCH 2019
SPD-Ortsverein Zemmer
Zum 33. traditionellen Politischen Aschermittwoch der SPD Zemmer am
Mittwoch, 06. März 2019, 18.30Uhr,
im Gasthaus Wolter, Breite Str. 1, 54313 Zemmer-Rodt,
laden wir alle interessierten Bürgerinnen/Bürger, Freunde und Mitglieder sehr herzlich ein.
Wir freuen uns als diesjährigen Gastredner:
Prof. Dr. Karl Lauterbach, MdB
stellv. Fraktionsvorsitzender SPD-Bundestagsfraktion
und
Ingeborg Sahler-Fesel, MdL
bei unserer Veranstaltung begrüßen zu können.
Für die Teilnahme am Heringsessen bitten wir um Voranmeldung bis zum 02.03.2019, telefonisch Gasthaus Wolter 06580/448 oder per Mail: werner.a.koch (at) web.de,
annegrethe.berg (at) t-online.de
Serviert werden Heringe mit Speckkartoffeln 8,90€ oder Heringe mit Brot 6,90€.
Über Eure/Deine Teilnahme freuen wir uns.
SPD-Ortsverein Zemmer
Vorstand